Atal Bihari Vajpayee – Ein Großer der indischen Politik verabschiedet sich!

Eine weitere Besonderheit in Indien ist, dass wenn wichtige Politiker sterben, oft ein Trauertag ausgerufen wird. Alle Fahnen wehen dann auf Halbmast und Schulen und manchmal auch Universitäten und Ämter, schließen. Für die Schüler natürlich immer ein Grund zum Jubeln.

Letzte Woche, am 16.08.2018 ist Atal Bihari Vajpayee gestorben. Vajpayee war dreimal indischer Premierminister und bestimmte die indische Politik wie sonst nur Mitglieder der Nehru-Gandhi Familie. Er war der amtierende Premierminister als ich zum ersten Mal nach Indien kam.

Ganz besonders bekannt ist er als starker Verfechter für den Friedensprozess zwischen Indien und Pakistan, obwohl in seiner Amtszeit beide Länder dichter an einem Krieg standen als die zwei Jahrzehnte zuvor. Das war nicht sein Zutun: Die pakistanische Armee griff 1999 Indien in Kaschmir an und versuchte einige Berge rund um den Ort Kargil an der De-fakto Grenze zu erobern. 2001 griffen pakistanische Mujaheddin das Parlament in Neu-Delhi an und töteten mehrere Sicherheitsleute. Der Terror-Angriff wurde vermutlich mit Hilfe pakistanischer Armee-Kreise geplant und ausgeführt. Trotzdem nahm Vajpayee den Friedensprozess mit Pakistan nur 13 Monate später wieder auf und erreichte zumindest eine Abrüstung an der Grenze und eine Entspannung auf diplomatischer Ebene. Am Ende scheiterte er jedoch mit seinem Plan einen permanenten Frieden mit dem Nachbarn und Bruder-Land zu erreichen.

Auch ist er der Premierminister unter dem Indien als erstes Land in Süd-Asien zur Atommacht wurde.

Vajpayee war der erste Premierminister Indiens der nicht der Kongress-Partei angehörte und eine volle Amtszeit durchhielt nur um die anschließenden Wahlen knapp zu verlieren.

Neben Jawaharlal Nehru, dem ersten Premierminister Indiens und seiner Tochter Indira Gandhi, ist er der bekannteste indische Politiker aller Zeiten.

Geboren wurde er am 25. Dezember 1924 in Gwalior, in Madhya Pradesh, einem Bundestaat in Zentral-Indien. Seine Familie war gebildet (sein Vater war Lehrer), aber arm. Schon früh wurde er Mitglied im RSS (Rashtriya Swayamsewak Sangh), einer nationalen, radikalen Hindu Vereinigung und wurde während des Studiums ein Pracharak oder Vollzeit-Arbeiter dort.

Vajpayee war 22 Jahre alt als Indien unabhängig wurde. Schon vorher arbeitete er als Journalist bei kleineren Hindu-Zeitungen und war für den RSS tätig.

1951 gründete der RSS die Partei Bharatiya Jana Sangh, die der politische Arm des RSS werden sollte. Vajpayee wurde zum Generalsekretär gemacht und bestimmte fortan die Geschicke der BJS, die sich 1977 mit einigen anderen Splitterparteien zur Jananta Partei zusammenschloss. Nach der Emergency (Suspendierung der demokratischen Grundrechte durch das Inkraftsetzung des Notstandgesetzes durch Indira Gandhi 1975-1977), gewann die Jananta Party mit Moraji Desai als Spitzenkandidat die Wahlen. Die Kongress Partei verlor zum ersten Mal spektakulär, auch als Folge der von vielen Menschen als ungerecht empfundenen Emergency und der Abgehobenheit der politischen Klasse.

Vajpayee wurde unter der neuen Regierung Außenminister. In dieser Funktion hielt er die erste Rede vor den Vereinten Nationen auf Hindi. Seine Vorgänger hatten ihre Reden stets auf Englisch gehalten.

Doch die Jananta Regierung hielt nicht lange. Internet Streitigkeiten führten zu ihrem Kollaps 1979 und zu Neu-Wahlen 1980. Diese wurden wieder von der Kongress Partei gewonnen und die Jananta Partei zerfiel in Einzelfraktionen.

Vajpayee gelange es nun seine früheren Parteigenossen der BJS wieder zusammen zu führen und 1980 gründeten sie die BJP (Bharatiya Jananta Party) deren Parteivorsitzender Vajpayee wurde. Die BJP wurde wieder enger an den RSS geführt, auch wenn Vajpayee versuchte den harten Hindu-Nationalismus Kurs etwas zu entschärfen um neue Wählerschichten zu erreichen.

Die Wahlen von 1984 verlor die BJP krachend. Es war Vajpayees dunkelste Stunde und der Moment in denen er schier verzweifelte. Er schien der ewige Oppositionsführer zu bleiben.

Als Resultat aus der verlorenen Wahl, löste L.K. Advani, ein Hindu-nationalistischer Hardliner, Vajpayee als Parteivorsitzender ab und radikalisierte die BJP zunehmend. Die Partei wurde nun Sprachrohr der Ram-Geburtstempel Bewegung die eine Moschee aus dem 16.Jahrhundert in Ayodhya abreißen und an dessen Stelle einen Ram-Tempel erbauen wollte, da dies angeblich die Geburtsstätte des Hindu-Gottkönigs Ram sein sollte. Dies zahlte sich politisch durchaus aus und die BJP legte bei den nächsten Wahlen sowohl regional als auch national wieder zu.

1992 kulminierte diese Bewegung in dem illegalen Abriss der Babri Masjid Moschee durch einen Hindu Mob von mehr als 150 000 Menschen, der angestachelt vom RSS, VHP (Vishwa Hindu Parishad, eine Art selbst-erklärter Hindu-Welt Rat) und auch Teilen der BJP (unterstützt von L.K. Advani), mit Pickeln und Äxten aber auch mit bloßen Händen die Moschee innerhalb von wenigen Stunden zum Einsturz brachten (4 Menschen wurden dabei von herabfallenden Mauerteilen erschlagen, viele verletzt). Die Muslime der Stadt konnten nur hilflos zusehen, die Polizei stand daneben und schaute zu. Auf die Zerstörung der Moschee folgten gewaltsame Auseinandersetzungen zwischen Hindus und Muslimen bei denen mehr als 2000 Menschen in ganz Indien getötet wurden.

Die Regierung (Kongress Partei) versuchte sich in Schadensbegrenzung. VHP und RSS wurden zeitweise verboten und auch die BJP merkte dass sie zu weit gegangen war. Sie beschloss nicht Advani, der ja eine führende Rolle in der Bewegung gespielt hatte, sondern Vajpayee, der als Kandidat des Ausgleichs galt, als Spitzenkandidat in die Wahlen von 1996 zu schicken. Die BJP wurde stärkste Partei und Vajpayee wurde zum ersten Mal Premierminister – für 13 Tage.

Die BJP, als Hindu-nationale Partei geschasst, schaffte es jedoch nicht einen Koalitionspartner zu finden um eine stabile Regierung formen zu können. So trat Vajpayee zurück und machte Platz für eine United Front Regierung aus einer ganzen Reihe kleinerer Parteien unter Tolerierung der Kongress Partei.

Bereits zwei Jahre später war diese Regierung am Ende und so kam es 1998 wieder zu Neuwahlen aus der die BJP wieder als stärkste Partei hervorging. Vajpayee wurde zum zweiten Mal Premierminister und konnte mit Hilfe einer Allianz aus Regional- und Splitterparteien, der National Democratic Alliance (NDA), eine stabile Regierung formen die 13 Monate im Amt blieb. Dann zog einer der Koalitionsparteien ihre Unterstützung zurück und es kam zur Vertrauensfrage im Parlament die Vajpayee verlor. Damit stürzte die Regierung und es kam 1999 wieder zu Neuwahlen.

In der Zwischenzeit war Vajpayee als Premierminister nicht untätig gewesen und hatte 1998 einen Atomtest im rajasthanischen Pokhran durchführen lassen, der Indien endgültig zur Atommacht aufstiegen ließ. Damit lenkte er zwar den Ärger der USA und des Westens auf sich, die prompt Sanktionen gegen Indien verhängten. Durch geschickte Diplomatie vor allem mit den USA, schaffte Vajpayee es jedoch innerhalb kurzer Zeit diese Sanktionen abzuwenden, den Westen zu besänftigen und einen Dialog zu initiieren der 2005 in den Atom Deal mit den USA mündete.

Vajpayee stellte sowohl nach Innen als auch nach Außen klar, dass die Atomoption für Indien eine reine Sicherheitsgarantie war und dass Indien atomare Waffen nie zum Angriff benutzen würden und auch nie gegen Nicht-Atommächte.

Auch initiierte Vajpayee, kaum im Amt, einen Dialog mit Pakistan, der im Februar 1999 zur ersten direkten Bus-Verbindung zwischen der indischen Stadt Amritsar und der pakistanischen Stadt Lahore führte. Vajpayee wünschte sich Pakistan ausdrücklich als souveränen, wohlhabenden Staat. Damit war er der erste indische Premierminister der Pakistan als souverän bezeichnete. Ein Meilenstein in der Geschichte der zwei Länder.

Leider hintertrieb das pakistanische Militär, immer schon ein Staat im Staat, diesen Friedensprozess und schickte im Mai 1999 pakistanische Soldaten, als kaschmirische Aufständler verkleidet, über die Line-of-Control, die de-fakto Grenze zwischen Indien und Pakistan. Sie sollten strategisch wichtige Pässe und Berge besetzen und die Straßenverbindung zwischen den indischen Städten Srinagar und Leh kappen.

Hier zeigte Vajpayee Mut, Durchsetzungskraft und Weitsicht. Er schickte die indische Armee nach Kargil und schlug die Pakistaner auf den Berggipfeln des Himalayas zurück. Gleichzeitig begrenzte er den Konflikt und ließ sich nicht dazu hinreißen Pakistan auch anderswo anzugreifen oder gar zu versuchen den Rest Kaschmirs zu erobern. Geschickt wendete er sich an die Weltöffentlichkeit und stellte Pakistan erfolgreich als Aggressor hin, was zur Folge hatte, dass US-Präsident Clinton seinen Verbündeten Nawar Sharif, den pakistanischen Premierminister nach Washington beorderte und ihn dazu zwang seine Armee zurückzuziehen. Das funktionierte zwar nicht sonderlich gut, da der starke Mann im Staat längst Armee-Chef Musharraf und nicht Sharif war (Musharraf putschte im selben Jahr Sharif aus dem Amt und wurde pakistanischer Präsident), aber da die indische Armee bereits die Oberhand gewonnen hatte, zog sich Pakistan wieder zurück und der Kargil-Konflikt der glücklicherweise nie ganz zu einem Krieg wurde, war beendet.

Präsident Clinton sagte in diesem Kontext seine berühmten Worte: „Borders cannot be redrawn with blood“ („Grenzen können nicht mit Blut neu gezogen werden“).

Im Land selbst konnte Vajpayee den Konflikt nutzen seine Popularität zu steigern. Er hielt öffentliche Trauerfeiern und Begräbnisse für die Kargil Märtyrer ab und zahlte den betroffenen Familien Pensionen und Kompensationen.

All das führte sicherlich dazu, dass die BJP in den Wahlen 1999 eine noch größere Mehrheit der Parlamentssitze gewinnen konnte und somit Vajpayee im Dezember ein drittes Mal zum Premierminister vereidigt werden konnte.

Seine dritte Amtszeit begann mit einer spektakulären Flugzeugentführung von Katmandu nach Kandahār. Nach langem Zögern gab Vajpayee den Forderungen der Entführer nach und um die Freilassung der Passagiere zu erwirken, entließ er drei verurteilte Terroristen aus indischer Haft. Diese waren Maulana Masood Azar der später in Pakistan die islamistische Terrorgruppe Jaish-e-Mohammed gründete die Anschläge in Indien und Pakistan verübte, Mushtaq Ahmed Zargar sowie Omar Saeed Sheikh die später in 9/11 involviert waren und den Journalisten Daniel Pearl entführten und ermordeten.

Trotz allen Rückschlägen, hielt Vajpayee am Friedensprozess mit Pakistan fest und lud 2001 Musharraf, den Militärchef und Präsidenten Pakistans nach Agra zu einem zweitägigen Gipfelgespräch ein. Das Gespräch verlief jedoch ergebnislos, da Musharraf nicht bereit war den Status von Kaschmir vorläufig auszuklammern und erst über andere Themen in denen man eventuell Kompromisse hätte finden können, zu reden.

Im Dezember 2001 griffen pakistanische Terroristen das indische Parlament in Neu Delhi an. Es waren Terroristen der islamischen Terrorgruppen Lakshar-e-Taiba sowie Jaish-e-Mohammed, beide mit Sitz in Pakistan, toleriert und gefördert vom pakistanischen Staat. Obwohl nur 12 Menschen ums Leben kam (Sicherheitsleute und die Terroristen), hatte dieser Terroranschlag eine große politische Wirkung. Es war ein Schlag ins Herz der indischen Demokratie.

Wieder bewies Vajpayee Weitsicht und Kompetenz. Er veranlasste eine Generalmobilmachung der Armee, hielt jedoch die Generäle von einem Vergeltungsschlag zurück. Beide Länder standen für zwei Monate am Rande eines heißen Krieges. Schließlich intervenierte die USA und zwang Musharraf zu einer Geste der Deeskalation. Im Oktober 2002 begannen beide Länder ihre Armeen von der Grenze zurück zu ziehen und die ernsthafte Kriegsgefahr die gut und gerne in einer nuklearen Konfrontation hätte enden können, wurde beendet.

Zur selben Zeit kam die Regierung innen-politisch unter Druck. Die Hindu Nationalisten von RSS und VHP verlangten 10 Jahre nach der Moschee-Zerstörung von Ayodhya, eine Entscheidung des hängenden Verfahrens (nach der Zerstörung hatte die Regierung erst einmal eine Kommission zur Fakt-Findung eingesetzt die dann schlussendlich auch eine Empfehlung für ein weiteres Verfahren in dem Konflikt abgeben sollte) und die Erlaubnis den Grundstein für den Ram-Geburtstempel legen zu dürfen. Vajpayee stellte sich in der Sache nicht grundsätzlich gegen seine Ziehorganisation, wollte aber keinen weiteren religiösen Konflikt im Land provozieren. Glücklicherweise waren seine Koalitionspartner strikt dagegen und so konnte Vajpayee vermitteln und schließlich den RSS und VHP von ihren Plänen die sicherlich zu weiterem Blut vergießen geführt hätten, abbringen.

Ganz unbeschadet verlief die Sache jedoch nicht. Ein Zug mit Hindu-Aktivisten aus Ayodhya kehrte zurück nach Gujarat und wurde dort in der kleinen Stadt Godhra von Muslimen angegriffen. Die genaueren Umstände sind bis heute nicht ganz geklärt, aber am Ende stand der Zug in Flammen und 59 Menschen verbrannten in den Abteilen. Die verkohlten Leichen wurden in Ahmedabad, der Hauptstadt von Gujarat, der Öffentlichkeit zugänglich ausgestellt. Als Resultat brachen in Gujarat gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen Hindus und Muslimen aus, da die Hindus die Muslime für die Toten verantwortlich machte. Die Auseinandersetzungen hielten mehrere Monate an und am Ende waren mehr als 1000 Menschen tot, mehrheitlich Muslime. Der BJP-Ministerpräsident von Gujarat Narendra Modi (der heutige Premierminister) wurde beschuldigt diese Verfolgungen und Auseinandersetzungen nicht sofort und vollständig unterdrückt zu haben, was er jedoch bis heute bestreitet.

Vajpayee wurde kritisiert, Modi nicht stärker unter Druck gesetzt zu haben. Er war der BJP Parteichef und hätte Modi somit zum Rücktritt zwingen können. Er beließ es jedoch bei einer milden Mahnung und einem Appell: Modi solle doch bitte an sein Raj Dharma (Schicksal der gerechten Herrschaft) denken.

Diese Gradwanderung zwischen Hindutva-Ideologie (Hindu-Nationalistische Ideologie) und Pluralismus, bestimmte Vajpayee, wie es die BJP im Allgemeinen bestimmt. Als Hindu-Nationale Partei ohne weiteres Programm, findet sie in Indien keine Mehrheit, da die Mittelschicht kein Interesse an weiteren religiösen Auseinandersetzungen mehr hat.

Gleichzeitig ist die BJP jedoch als genau das entstanden, als politischer Arm des RSS und deren Hardliner Hindu Ideologie, „Indien den Hindus, sollen alle Muslime doch nach Pakistan gehen!“

Vajpayee hat es in seiner Amtszeit als indischer Premierminister geschafft sich vom RSS zu distanzieren und somit weitere Wählerschichten angesprochen. Man hat ihn öfter als „richtigen Mann in der falschen Partei“ bezeichnet und da steckt ein Körnchen Wahrheit darin.

Unter Vajpayee entwickelte sich jedoch auch die BJP weiter. Die Hindutva-Ideologie trat hinter den Wirtschaftsliberalismus zurück und die Partei versuchte hier gezielt einen Gegenpol zum eher sozialistisch, zentralistischen Kongress zu bilden.

Das ist auch Vajpayees Verdienst. Von Anfang an umgab er sich mit fähigen Leuten die er machen lies. Er war auf andere Parteien in seiner Koalition angewiesen, schaffte es aber geschickt aus den unterschiedlichen Interessen und Positionen, eine stabile und effektive Regierung zu formen.

Er führte die Privatisierung und Liberalisierung der Wirtschaft fort und legte damit den Grundstein der modernen Volkswirtschaft Indien sowie einem anhaltenden Wirtschaftsboom der noch weit über seine Regierungszeit hinausreichen sollte.

Der Ausbau der Infrastruktur lag ihm besonders am Herzen und er initiierte das Straßenbau-Projekt Goldenes Quadrilateral, welches sich über 13 Bundesstaaten erstreckte, und vier indische Megastädte miteinander verband.

Er liberalisierte die Telekommunikation und machte den Weg frei für den Handy-Boom. Vor diesem Schritt hatten eine Millionen Inder ein Handy, heute sind es eine Billiarde.

Er verankerte das Recht auf freie Schulbildung im Grundgesetz. Kein Kind sollte zurückbleiben. Auch setzte seine Regierung Grundstandards und vereinheitlichte die Schulbildung in ganz Indien.

Seine Regierung führte auch eine Steuermittelverantwortung für den Staat und die Bundestaaten ein. Damit sollte das verantwortungslose Umgehen mit Steuermitteln verhindert werden. Die Bundestaaten durften nur noch in Ausnahmefällen Geld von der Zentralbank leihen und mussten somit sehen dass sie geschickt mit den ihnen zur Verfügung stehenden Ressourcen wirtschafteten.

2004 kam dann die überraschende Niederlage bei den Parlamentswahlen. Die BJP unterlag knapp der Kongress-Partei die von Sonja Gandhi geführt wurde.

Viele Menschen in Indien waren der Meinung gewesen, dass der BJP Wahlkampf unter dem Slogan „India Shining“ problematisch war im Angesicht der Großen Probleme vor denen das Land immer noch stand. Sie hatten ihn als inhaltsleer und populistisch empfunden und der BJP so einen Denkzettel erteilt.

Vajpayee war überrascht und erschüttert und trat wenig später auch von seinem Amt als Parteichef der BJP zurück. L.K. Advani übernahm die Rolle des Oppositionsführer der nächsten Jahre, ein Grund warum sich die Kongress-Regierung wohl 10 Jahre an der Macht halten konnte. Zu sehr galt Advani als ideologischer Hardliner und Verfechter der Hindutva-Ideologie. Ayodhya war nicht vergessen und galt immer noch (bis heute) als Zankapfel der die Gemüter erhitzte.

Vajpayee ging im Ruhestand seiner anderen Leidenschaft nach, dem Schreiben. Viel Zeit blieb ihm nicht mehr, er war ein kranker Mann und gezeichnet von Diabetes und fortschreitender Demenz.

Er hatte viel erreicht, aber eine Sache bedauerte er wohl bis zu Letzt. Einen Frieden mit Pakistan hatte er nicht erreicht und bis heute stehen sich die beiden Länder nach wie vor misstrauisch gegenüber.

Und trotzdem erregte sein Tod eine Große Anteilnahme über alle Parteigrenzen hinaus. Als er am Freitag nach hinduistischem Ritual in Delhi kremiert wurde, hatte sich eine Menschenmenge versammelt um ihm das letzte Geleit zu geben. Politiker und Prominente waren gekommen um sich von ihm zu verabschieden, unter ihnen Narendra Modi (BJP), Rahul Gandhi (Kongress), der König von Bhutan und viele andere.

Ein wahrlich Großer ist von uns gegangen, aber seine Taten haben Indien sicherlich für immer verändert und werden es auch in Zukunft prägen.

Man mag ihn für manche Dinge die er getan oder nicht getan hat, verteufeln, aber er hat Indien in seiner Regierungszeit sicherlich in vielen Bereichen vorangebracht.